Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DI Oberflächentechnik GbR (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Oberflächenbehandlungsleistungen, insbesondere Entfetten, Entmetallisierung, Entrosten, Glasperlenstrahlen, Korrosionsschutz durch Passivierung und Eloxieren.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Bestellungen oder Aufträge des Auftraggebers gelten als verbindliches Vertragsangebot. Der Auftragnehmer kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung annehmen.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen bedürfen der Schriftform.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zur Leistungserbringung notwendigen Informationen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung von Preis und Liefertermin führen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.

Insbesondere hat der Auftraggeber folgende Mitwirkungsleistungen zu erbringen:

• Bereitstellung der zu behandelnden Werkstücke in einem für die Bearbeitung geeigneten Zustand
• Angabe aller relevanten Materialeigenschaften und Vorbehandlungen
• Rechtzeitige Abnahme der fertiggestellten Werkstücke
• Benennung eines kompetenten Ansprechpartners

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, so verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehrkosten, die durch die Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehen, trägt der Auftraggeber.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei längerfristigen Verträgen oder bei wesentlichen Änderungen der Kostengrundlagen (z.B. Materialkosten, Energiepreise) eine Preisanpassung vorzunehmen. Der Auftraggeber wird hierüber rechtzeitig informiert.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers oder die Einbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Abnahme

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich nach deren Fertigstellung abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Fertigstellung und Aufforderung zur Abnahme schriftlich unter Angabe konkreter Mängel ablehnt.

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Der Auftraggeber hat festgestellte Mängel bei der Abnahme schriftlich zu dokumentieren.

§ 7 Mängelhaftung und Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von Mängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Mängelansprüche setzen voraus, dass der Auftraggeber aufgetretene Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzeigt.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neulieferung nach seiner Wahl. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder – bei wesentlichen Mängeln – Rücktritt vom Vertrag verlangen.

Ausgeschlossen sind Mängelansprüche bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, in dem dieser Verlust auch bei einer ordnungsgemäßen und regelmäßigen Sicherung aller relevanten Daten durch den Auftraggeber nicht vermeidbar gewesen wäre.

Weitergehende Haftungsansprüche sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 9 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DI Oberflächentechnik, Oberhölterfelder Str. 32, 42857 Remscheid, E-Mail: info@di-oberflaechentechnik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 10 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers zur Vertragserfüllung und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns über Änderungen seiner personenbezogenen Daten zu informieren, sofern diese für die Vertragserfüllung relevant sind.

§ 11 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für die Dauer von 3 Jahren fort.

Als vertraulich gelten insbesondere technische Verfahren, Rezepturen, Geschäftsgeheimnisse sowie alle ausdrücklich als vertraulich gekennzeichneten Informationen.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.

§ 13 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Diese AGB wurden zuletzt aktualisiert im März 2026.